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Samstag, 27. Mai 2023

Henry Kissinger 100. Geburtstag



Henry Kissinger wurde vor 100 Jahren am 27. Mai 1923 in Fürth als Heinz Alfred Kissinger geboren. Henry Kissinger ist ein deutsch-amerikanischer Politikwissenschaftler und ehemaliger Politiker der »Republikanischen Partei« und Realpolitiker.

Der Deutsch-Amerikaner Kissinger spielte in der Außenpolitik der Vereinigten Staaten zwischen 1969 und 1977 eine zentrale Rolle. Er war Vertreter einer harten gewaltbereiten Realpolitik wie auch einer der Architekten der Entspannung im Kalten Krieg.

Von 1969 bis 1975 war Kissinger Nationaler Sicherheitsberater, von 1973 bis 1977 Außenminister der Vereinigten Staaten. 1973 erhielt er gemeinsam mit Lê Đức Thọ den Friedensnobelpreis für ein Waffenstillstands- und Abzugsabkommen mit Nordvietnam. Von 1977 bis 1981 war Kissinger Direktor der amerikanischen Denkfabrik »Council on Foreign Relations«.

Im Jahr 1947 kehrte Henry Kissinger in die USA zurück und studierte am Harvard College Politikwissenschaft, an dem er 1950 seinen Bachelor erhielt. 1952 schloss er seinen Master ab und zwei Jahre später seine Promotion, jeweils an der Harvard University. Seine Dissertation wurde später unter dem Titel A World Restored: Metternich, Castlereagh and the Problems of Peace 1812–1822 veröffentlicht und wurde ein Standardwerk der Geschichtsschreibung. Von 1954 bis 1971 war er Mitglied des Lehrkörpers in Harvard sowie Mitarbeiter im Department of Government. Kissingers politische Karriere profitierte sehr von den Kontakten, die er als Leiter des Harvard International Seminar knüpfte.

Einen wesentlichen Einfluss auf Kissingers Denken übte das Werk des deutschen Philosophen Oswald Spengler aus: Spenglers pessimistisches Weltbild und seine Ablehnung des Rationalismus in Politik und Geschichte waren auch kennzeichnend für Kissingers Konzeption von Realpolitik. Ähnlich wie Spengler sah auch Kissinger die größte Gefahr für eine Zivilisation darin, dass rationalistisch-abwägende „Faktenmenschen“ das Moment des kreativen und risikobereiten menschlichen Handelns so stark zurückdrängen könnten, dass dadurch ein Staat faktisch handlungsunfähig würde. Im Gegensatz zu Spengler, der in seinem Geschichtsbild eine solche Entwicklung als unvermeidbar betrachtete, zog Kissinger daraus andere Schlüsse:

"Spengler hat nur die Tatsache des Untergangs und nicht ihre Notwendigkeit beschrieben. Es gibt jedoch einen Grenzbereich zwischen Notwendigkeit und Zufall, innerhalb dessen der Staatsmann ausdauernd und intuitiv Entscheidungsmöglichkeiten wahrnehmen muss, um das Schicksal seines Volkes zu gestalten.“

Der Politikwissenschaftler Stanley Hoffmann, der Kissinger von der Harvard University her persönlich kannte, zeichnete diesen als einen Machiavellisten, der zum Erhalt des Staates „Rücksichtlosigkeit und Täuschung auf Kosten von auswärtigen und inneren Feinden“ als notwendig ansah. Viele, die über ihn schrieben, gingen davon aus, dass Kissinger Klemens Wenzel Lothar von Metternich und Otto von Bismarck zum Vorbild hatte. Gestützt wird diese Annahme durch die Veröffentlichungen Kissingers zu diesen beiden historischen Personen in den 1950er und 1960er Jahren.

Dienstag, 21. Februar 2023

Präsident Biden auf Kurzbesuch in Kiew


Präsident Biden ist in Kiew zu einem unangekündigten Überraschungsbesuch gelandet. Biden scheute sich nicht, in ein Kriegsgebiet zu reisen, um seine Solidarität mit der Ukraine zu bekunden. Für den ukrainischen Präsidenten Selensky war der überraschende Kurzbesuch ein "äußerst wichtiges Zeichen der Unterstützung".

Der Kurzbesuch in Kiew erfolgte offensichtlich als symbolische Geste aus Anlass des ersten Jahrestages des Ukraine-Kriegsbeginns.

Als Joe Biden am Montag durch Kiew spazierte, zeigte er sich betont unbeeindruckt vom dröhnenden Luftalarm. Die Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin lautete: Der Westen wird nicht weichen.

"Als Putin vor fast einem Jahr seine Invasion startete, dachte er, die Ukraine sei schwach und der Westen sei gespalten", sagte der amerikanische Präsident bei seinem Überraschungsbesuch in der Ukraine. "Er dachte, er könnte uns überrumpeln. Aber da hat er sich gewaltig geirrt."

Präsident Biden hat bei seinem Besuch in Kiew weitere Waffenlieferungen zur Fortsetzung des Kriegangekündigt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz verspricht er zusätzliche Militärhilfe im Wert von einer halben Milliarde Dollar. Nach Angaben des Nachrichtensenders CNN soll sie Munition, Raketenwerfer und Haubitzen umfassen. Vor allem geht es Biden aber darum, ein starkes Zeichen zu setzen: "Sie und alle Ukrainer erinnern die Welt jeden Tag daran, was das Wort 'Mut' bedeutet. Sie erinnern uns daran, dass Freiheit keinen Preis hat. Dass man dafür kämpfen muss, so lange wie nötig. Und so lange werden wir mit Ihnen sein, Herr Präsident."

Mit seinem Besuch in Kiew wolle er die unerschütterliche Unterstützung seines Landes für die Demokratie, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zeigen, hatte Biden vorher getwittert. Und weiter: "Als Putin die Ukraine vor fast einem Jahr angriff, dachte er, die Ukraine sei schwach und der Westen gespalten." Da habe sich Putin schwer getäuscht.

Freitag, 23. Dezember 2022

Selensky-Rede im US-Kongress

Der ukrainische Präsident Selenskyj bei seiner Rede vor dem US-Kongress

Der ukrainische Präsident Selensky hat eine Rede vor dem US-Kongress gehalten - und dabei nicht nur für bisherige Hilfen gedankt, sondern auch eindringlich auf weitere Unterstützung gepocht.

Für Herrn Selensky war der Auftritt im Kongress ein großer Tag und sicher hat die Reise eine entsprechende Wirkung in der Ukraine. Das war es aber auch. Selenskyj Danksagung an Biden: "Es ist eine große Ehre, hier zu sein". Es ist auch eine große Ehre für Biden, dass Selensky in die von ihm angeführte Regierung so viel Hoffnung im Kampf gegen skrupellose Gewaltherrscher wie Putin bzw. bei der Abwehr von deren Angriffen gegen sämtliche Werte der Zivilisation setzt.

Präsident Selensky ist wahrlich ein großartiger Politiker, der sich seiner Aufgabe stellt und für sein Land eintritt. Einen besseren Präsidenten für die Ukraine kann man sich derzeit kaum vorstellen. Selensky ist ein starker Redner und Medienfuchs. Er weiß, Bilder zu zeichnen und Emotionen zu wecken. Er hat damit bereits sehr viel erreicht. Ohne Selensky wäre es fraglich, ob die Ukraine sich so erfolgreich gegen den russischen Überfall hätte verteidigen können.

Die Reise zeigte aber auch, daß die Amerikaner bei einem Weg zum Frieden die entscheidene Rolle übernehmen könnten. Leider senden die Amerikanaer kein Signal zum Frieden. 

Mittwoch, 21. Dezember 2022

Selensky vor USA-Besuch

Wolodymyr Selensky

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky wird an diesem Mittwoch zu seiner ersten Auslandsreise seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der US-Hauptstadt Washington erwartet. Die US-Regierung bestätigte am frühen Morgen entsprechende Berichte.

Joe Biden

Selensky wird in Washington unter anderem von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen und vor dem Kongress sprechen. Während Selensky vor dem Kongress redet wie ein normaler Staatsgast, muss sich gleichzeitig sein Land vor aller Augen der Welt gegen die eigene Vernichtung durch das kaltblütige und unbarmherzige Russland des Menschheitsverbrechers Wladimir Putin wehren.

Wenn Präsident Selensky in Washington vor dem Kongress spricht, hört gleich die ganze Welt zu. Das ist etwas anderes, als wenn er aus dem gegen Angriffe abgedunkelten ukrainischen Präsidentenpalais spricht. Deswegen ist das eine Gelegenheit, die er nutzen muss, um der Welt wieder vor Augen zu führen, wie sein Land hinterrücks überfallen wurde. Wenn Putin mit seiner Aggression gegen einen friedlichen Nachbarn durchkäme, würde er morgen den nächsten Dominostein angreifen, bis er seinem imperialistischen Ziel von einem neuen Groß-Russland näher kommt.

  Biden will den Angaben zufolge im Zuge des Treffens mit seinem ukrainischen Kollegen auch bekanntgeben, dass die USA der Ukraine das Patriot-Flugabwehrsystem liefern werden.

Seit Kriegsbeginn am 24. Februar hat Selensky sein Land nicht verlassen. Für Auftritte auf der politischen Weltbühne - etwa beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau - ließ er sich stets digital aus der Ukraine zuschalten. Ins Kampfgebiet reiste der ukrainische Präsident bereits mehrmals - im Gegensatz zum russischen Präsidenten Wladimir Putin, der bislang kein einziges Mal an der Front gewesen ist.

Dem Weißen Haus zufolge haben Biden und Selensky während eines Telefonats Mitte Dezember erstmals über einen möglichen Besuch gesprochen. Später sei dann eine offizielle Einladung erfolgt. Der ukrainische Präsident wird bei seinem Besuch in der amerkanischen Hauptstadt ein volles Programm haben. Biden und Selenskyj planen eine gemeinsame Pressekonferenz. Am Abend soll Selenskyj vor dem Kongress eine Rede halten. Anschließend werde er die Heimreise antreten, hieß es weiter.

Sonntag, 20. November 2022

Joe Biden 80. Geburtstag

Joe Biden

Joe Biden wurde vor 80 Jahren am 20. November 1942 in Scranton, Pennsylvania, geboren. Joe Biden ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei und seit dem 20. Januar 2021 der 46. Präsident der Vereinigten Staaten. Joe Biden ist der 46. Präsident der USA, aber – nach John F. Kennedy – erst der zweite Katholik in diesem Amt.

Von 1973 bis 2009 gehörte er als Vertreter des Bundesstaates Delaware dem Senat der Vereinigten Staaten an. Von 2009 bis 2017 war er während der Amtszeit Barack Obamas der 47. Vizepräsident der Vereinigten Staaten.

Biden studierte Geschichte und Recht und war vor seiner politischen Karriere als Rechtsanwalt tätig. Er verlor seine erste Frau Neilia und mehrere seiner Kinder durch einen tragischen Unfall und Krankheiten.

Er machte früh Karriere in der Politik. 1972 wurde er als 29-jähriger Lokalpolitiker in den nationalen Senat gewählt. Dort wirkte er auf die Verschärfung des Strafrechts hin und profilierte sich als Außenpolitiker sowie als katholischer


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Biografien:

Joe Biden: Ein Katholik im Weißen Haus
Joe Biden: Ein Katholik im Weißen Haus
von Maximilian Lutz

Joe Biden: Ein Porträt
Joe Biden: Ein Porträt
von Evan Osnos

Samstag, 30. Januar 2021

Unglaubliche vier Jahre unter Donald Trump

Unglaubliche vier Jahre


Es waren Wirklich unglaubliche vier Jahre unter Donald Trump. Er hat sich wirklich unglaubliche Dinge geleistet und der Demokratie einen Bärendienst erwiesen. Trump hat die Demokratie der Welt entrückt.<

Es waren Vier Jahre für Donald Trump im Amt, aber vier verlorene und verlogene Jahre für Amerika. Lügen und Behauptungen, die Trump nun verfolgen werden.

Amerika ist nun befreit von der Geisel Trump, kann wieder nach vorne blicken. Corona hat Trump nicht aus der Ruhe gebracht, das haben seine Anhänger am 6. Januar 2021 geschafft, asl sie das Kapitol in Washington gestürmt haben.

Freitag, 22. Januar 2021

Feierliche Amtseinführung von Joe Biden

Joe Biden bei der Vereidigung

An der Westfront des Kapitols in Washington fand eine öffentliche Zeremonie fand statt. Das Ereignis war die 59. Amtseinführung des Präsidenten der Vereinigten Staaten. Biden sprach den Amtseid als Präsident, zuvor Harris jenen als Vizepräsidentin. „Our Determined Democracy: Forging a More Perfect Union“, ein Verweis auf die Präambel der Verfassung der Vereinigten Staaten, diente als Motto.

Mit der Amtseinführung von Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten begann die vierjährige Amtszeit der Sieger der Präsidentschaftswahl 2020, Joe Biden als Präsident und Kamala Harris als erste Vizepräsidentin in der Geschichte der Vereinigten Staaten, sowie nach individueller Bestätigung durch den Senat die Amtszeit der Mitglieder des Kabinetts Biden.

John F. Kennedy

Mit dem Vortrag eines »Inaugural Poem« griff Biden auf eine Geste der Wertschätzung für die Lyrik zurück, die von John F. Kennedy eingeführt und danach nur von den Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama wiederholt worden war. Die junge afro-amerikanische Poetin Amanda Gorman trug feierlich ihr lyrisches Gedicht »The Hill We Climb« vor. Die Lyrikerin und Aktivistin Amanda Gorman war der eigentliche Star der Inauguration. Ihr vorgetragenes Gedicht nahm einen staatstragenden Topos an: Amerika muß mutig genug sein, um sich der Zukunft anzunehmen.

Die Inauguration wurde nach den Ausschreitungen vom 6. Januar 2021 von starken Sicherheitsmaßnahmen rund um das Kapitol begleitet. Zur Absicherung der Amtseinführung waren insgesamt 25.000 Sicherheitskräfte in Washington, davon 20.000 Soldaten der US-Nationalgarde.

Die früheren US-Präsidenten Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama mit den jeweiligen ehemaligen First Ladies Hillary Clinton, Laura Bush und Michelle Obama nahmen an der Zeremonie teil. Der 39. US-Präsident Jimmy Carter und die frühere First Lady Rosalynn Carter, die seit 1977 jeder Amtseinführung beigewohnt hatten, reisten wegen der COVID-19-Pandemie nicht zu den Feierlichkeiten nach Washington. Die Carters ließen dem designierten Präsidenten Biden und seiner Vizepräsidentin Harris ihre „besten Wünsche“ ausrichten und gaben an, sich auf „eine erfolgreiche Regierung“ der beiden zu freuen.

Donald Trump dagegen gab am 8. Januar 2021 bekannt, nicht an der Amtseinführung teilzunehmen, Vizepräsident Mike Pence hingegen bestätigte einen Tag später seine Teilnahme. Damit war Trump der vierte amtierende Präsident der Vereinigten Staaten in der Geschichte, der einer Amtseinführung seines Nachfolgers fernblieb, und der erste seit Andrew Johnson, der 1869 nicht an der Amtseinführung Ulysses S. Grants teilgenommen hatte.

Der Präsidentschaftsübergang, die geordnete Übergabe der Amtsgeschäfte in den Monaten vor der Amtseinführung, wurde durch Präsident Donald Trump aktiv behindert und verzögert. So rief die General Services Administration unter Trumps Direktion erst am 23. November 2020 einen voraussichtlichen Wahlsieger aus, anstatt wie üblich in den Tagen nach der Wahl.

Amerika in der Identitätskrise

Donald Trump

Amerika ist alles andere als ein Bund und eine Gemeinschaft von vereinigten Staaten. Die USA waren zwar schon vor Trump ein gespaltenes Land, der Riss durch die Gesellschaft hat sich jedoch unter seiner kurzen Amtszeit dramatisch vergrößert. Hinzu kommt, dass Hass und Gewalt ein erschreckendes Ausmaß genommen haben, tradierte Werte, die das Land stark gemacht und ihm zu internationaler Größe und Anerkennung verholfen haben, wurden einfach weggewischt.

Die wiederholte Lüge wurde zum gängigen Instrument der Politik, Andersdenkende zu Feinden, Ausländer zu Gefährdern, die schwarze Bevölkerung zu Fremden im eigenen Land. Mit der "America-First-Politik" wurde die Bevorzugung eines America-Bildes plakatiert, dem eine eigene nationalistisch/faschistische Definition unterlegt wurde.

Joe Biden hat angekündigt, das Land versöhnen zu wollen. Eine Amtszeit wird dafür kaum reichen. Trump hat die USA in Schockstarre versetzt. Dafür wird er sich hoffentlich verantworten müssen, denn nur wenn der Mythos gebrochen wird, werden die Bürger wieder in Frieden und Freiheit leben können.

Amerika steckt tatsächlich in einer tiefen Identitätskrise die vielen Bereichen des Lebens berührt. Es ist bei weitem nicht nur die tägliche Politik sondern es berührt das Leben der Menschen miteinander in allen Lebensbereichen. Es macht teilweise eine normale Kommunikation unmöglich. Erziehung, Schulbildung, Religion, der tägliche Arbeitsprozess, die Bewertung der Wirtschaft, Einstellung zu Kunst und Musik, Militär und Landesverteidigung, Einstellung zur Justiz, Polizei und Rechtsprechung.

Alles driftet auseinander. Und dies mit zunehmender Geschwindigkeit. Mann muss sich abfragen , ist dieser Staat auf Dauer noch lenkbar. Wie kann es wieder zu einem Minimum an wesentliche Gemeinsamkeiten kommen. Wenn man zur Zeit die Leserbriefe in der amerikanische Wirtschaftspresse liest erschreckt man von der aggressive Konfrontation auf breiter Ebene.

Trump mit seiner notorisch narzistischen Grossmannsucht und populistischen Ansichten die Demokraten mit starrsinnigen , undifferenzierten Haltungen und dem Versuch die Meinung von ca 50% der Amerikaner als unmoeglich oder gar rechtsradikal hinzustellen. Trump war kein Antisemit und kein Kriegstreiber. Bei seinen politischen Kardinalfehlern ( Umwelt, Wirtschaft, Einwanderung) hatte er kaum sachliche Opposition. Jetzt kann man es ja besser machen. Auch die Demokraten hätten früh erkennen sollen, daß man nur dieses eine Volk hat.

Ein guter Präsident war Trump nie. Ein guter Präsident hat die Gesetze zu respektieren, die ihn zum Präsidenten gemacht haben und das hat er nie getan. Den Eid, den er geschworen hat, zum Wohle des Volkes zu dienen, hat er oft genug gebrochen.
Seine ständigen Lügen und Falschaussagen haben die Menschen auseinander getrieben, wo er doch vereinen sollte. Dieser Präsident hat mit Mafiamethoden das Land in Zwietracht und Hass gestürzt.
Sich als Präsident für Recht und Gesetz zu präsentieren, ist reinster Hohn. Die USA sind kein verlässlicher Partner mehr, Europa sollte sich endlich auf sich besinnen und nicht mehr nur den US-Interessen folgen.

https://meta.tagesschau.de/id/148097/bilanz-der-amtszeit-trumps-amerika-in-der-identitaetskrise Amerika in der Identitätskrise

Samstag, 9. Januar 2021

Ausblick auf die Politik unter Biden


Man wird den neuen US-Präsidenten Biden an dem messen, was er tun wird. Schon bald wird sich die Frage stellen: Kann Biden Außenpolitik und wie wird er außenpolitisch agieren?

Die Politik unter Biden wird sich erst mal an den Bedürfnissen der USA orientieren - ein „American first“ wesentlich diplomatischer im Ton, aber auch hart in der Sache. Biden wird in Kürze für die Politik der USA zuständig sein und darf sein Land in vielerlei Hinsicht (Klimawandel, Wirtschaftsbeziehungen, militärische Strategie) nicht überfordern. Da werden für die Europäer noch so manche Kröten zu schlucken sein (u.a. für die Klimaaktivist*innen, Pazifisten, etc.). Aber klar scheint auch zu sein, dass man mit ihm reden kann, er nicht nur sein „Ding im Kopf“ hat wie Trump. Möge das uns allen in den Beziehungen zu den USA wieder näher bringen, denn in der Abgrenzung zu China und Russland ist eine gute und vertrauensvolle Partnerschaft mit den USA wichtig.

Auch mit Joe Biden und Kamala Harrsi wird es in erster Linie darum gehen, den Kapitalismus und die Machtinteressen der USA zu fördern. Und doch: In Bidens bunter Truppe sind einige progressive Leute dabei die auch gute Projekte unterstützen und progressive Ansätze (wieder) in eine vielfältige und diverse US-Amerikanische Politk bringen könnten.

Das grosse Problem Bidens wird sein, diese Idee von Politik für und mit einem Volk im Rücken durchzusetzen, welches gespalten, verwildert weil werteverlustig, zerfallen und verarmt ist und zu größtäeren Teilen beraubt und betrogen. Mit solch einer Gemengelage im Rücken wird die Kunst einer balancierten, pluralen, aussenorientierten und versöhnenden Politik extrem schwer umzusetzen sein. Trump spaltete und versprach gelichzeitig Stärke. Die Illusion letzteres gaben sich viele hin und ignorierten dabei Fakten und die Realität. Biden kann nicht (viel) geben, gleichzeitig aber keine Illusionen erzeugen, sondern nur Realitäten präsentieren.

Samstag, 19. Dezember 2020

Joe Biden will einen neuen »New Deal«

Amerika steckt in einer tiefen Krise und braucht dringend Unterstützung von seiten der Politik und einen Plan. Das Programm, mit dem Joe Biden die USA als Präsident aus der Krise führen will, soll ein großer Wurf werden. Bereits im Wahlkampf hat Biden "revolutionäre Veränderungen" angekündigt. Millionen von neuen Jobs, stärkere Gewerkschaften, öffentliche Gesundheitsvorsorge, höhere Steuern für Superreiche und Großkonzerne. Bis spätestens 2050 sollen die USA klimaneutral wirtschaften.

Kurzum: Joe Biden will einen neuen "Deal". Kein Zufall dass Biden im Oktober ausgerechnet in Warm Springs in Georgia davon sprach, die "Seele des Landes" wiederherzustellen. Vor knapp 100 Jahren erholte sich hier Franklin D. Roosevelt, kurz FDR. Als demokratischer Präsident begründete FDR mit seinem "New Deal" in den 1930er Jahren den Sozialstaat und führte die USA aus der "Großen Depression".

Joe Biden habe das Modell Roosevelt für sich entdeckt, sagt Evan Osnos, Reporter des Magazins "The New Yorker". Er hat Biden immer wieder interviewt. Auf seinem Weg ins Weiße Haus sei Biden als Kandidat innerhalb nur eines Jahres von rechts nach links geschwenkt: Im Juni 2019 erklärte Biden noch vor Sponsoren, dass sich mit ihm als Präsident nichts fundamental ändern würde. Im April 2020 sagte Biden dann in einem Telefongespräch mit dem Parteilinken Bernie Sanders, dass er der progressivste Präsident seit FDR werden wolle.

Weblink:<

Joe Biden, ein Visionär? - www.zdf.de

»Ein verheißenes Land« von Barack Obama

»Ein verheißenes Land« von Barack Obama


In diesem mit Spannung erwarteten ersten Band seiner Präsidentschaftserinnerungen erzählt Barack Obama die Geschichte seiner unwahrscheinlichen Odyssee vom jungen Mann auf der Suche nach seiner Identität bis hin zum führenden Politiker der freien Welt. In erstaunlich persönlichen Worten beschreibt er seinen politischen Werdegang wie auch die wegweisenden Momente der ersten Amtszeit seiner historischen Präsidentschaft – einer Zeit dramatischer Veränderungen und Turbulenzen.

Obama nimmt die Leser und Leserinnen mit auf eine faszinierende Reise von seinem frühesten politischen Erwachen über den ausschlaggebenden Sieg in den Vorwahlen von Iowa, der die Kraft basisdemokratischer Bewegungen verdeutlichte, hin zur entscheidenden Nacht des 4. Novembers 2008, als er zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt wurde und als erster Afroamerikaner das höchste Staatsamt antreten sollte.
Barack Obama ist ein begnadeter Rhetoriker, keine Frage. Er ist grundsympathisch und wirkt eher bescheiden. Der ideale populistische Tribun der Neuzeit. Barack Obama ist ein willfähriger, keinesfalls intellektueller Präsident gewesen. Wenige Präsidenten vor ihm haben mehr Kriege geführt und Drohnen eingesetzt, BO hat wenig erreicht, aber er kann langatmig und gut reden, wie in diesem Buch, ein Spalter mehr als ein Zusammenbringer. Konzeptionell redet er am liebsten von kühner Hoffnung, mehr kommt nicht.

Sein Rückblick auf seine Präsidentschaft bietet eine einzigartige Reflexion über Ausmaß und Grenzen präsidialer Macht und liefert zugleich außergewöhnliche Einblicke in die Dynamik US-amerikanischer Politik und internationaler Diplomatie. Wir begleiten Obama ins Oval Office und in den Situation Room des Weißen Hauses sowie nach Moskau, Kairo, Peking und an viele Orte mehr. Er teilt seine Gedanken über seine Regierungsbildung, das Ringen mit der globalen Finanzkrise, seine Bemühungen, Wladimir Putin einzuschätzen, die Bewältigung scheinbar unüberwindlicher Hindernisse auf dem Weg zur Verabschiedung einer Gesundheitsreform. Er beschreibt, wie er mit US-Generälen über die amerikanische Strategie in Afghanistan aneinandergerät, die Wall Street reformiert, wie er auf das verheerende Leck der Bohrplattform Deepwater Horizon reagiert und die Operation „Neptune’s Spear“ autorisiert, die zum Tode Osama bin Ladens führt.

Obama berichtet offen vom Balanceakt, als Schwarzer Amerikaner für das Amt zu kandidieren und damit die Erwartungen einer Generation zu schultern, die Mut aus der Botschaft von „Hoffnung und Wandel“ gewinnt, und was es bedeutet, die moralische Herausforderung anzunehmen, Entscheidungen von großer Tragweite zu treffen. Er spricht freimütig über die Kräfte, die sich ihm im In- und Ausland entgegenstellten, gibt ehrlich Auskunft darüber, wie das Leben im Weißen Haus seine Frau und seine Töchter prägte, und scheut sich nicht, Selbstzweifel und Enttäuschungen offenzulegen. Und doch verliert er nie den Glauben daran, dass innerhalb des großen, andauernden amerikanischen Experiments Fortschritt stets möglich ist.

In diesem wunderbar geschriebenen und eindrücklichen Buch bringt Barack Obama seine Überzeugung zum Ausdruck, dass Demokratie kein Geschenk des Himmels ist, sondern auf Empathie und gegenseitigem Verständnis gründet und Tag für Tag gemeinsam geschaffen werden muss.

Literatur:

Ein verheißenes Land Ein verheißenes Land von Barack Obama

Samstag, 14. November 2020

Es wird schwer, Amerika zu versöhnen

Joe Biden

Mit Joe Biden hat einer, der versöhnen und die massiven Probleme anpacken möchte, über einen spaltenden und selbstverliebten Konkurrenten obsiegt. Der Zerfall von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wurde gestoppt. Ein in der Tat historischer Moment in der Geschichte der USA.

Biden will Amerika versöhnen, doch er hat einen harten Job vor sich, das Land zu einen. Dieses Land ist so einfach nicht zu versöhnen. Die Vereinigten Staaten sind nur schwer zu vereinigen.

Biden und sein Team können aber gleich mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie anfangen, welche in Amerika ungewöhnlich viele Tote gefordert hat, steht dem unversöhnten Amerika ein kalter und dunker Winter bevor.

»Ich will ein Präsident aller Amerikaner sein.
Auch für, die mich nicht gewählt haben, werde ich hart arbeiten.«
Trump war vielleicht zwar ein Treppen Witz der Weltgeschichte, aber (leider) kein Irrtum. Rund 70 Millionen Amerikaner haben für ihn gestimmt. Auch Frauen, Schwarze, Natives, Latinos... Junge und alte Menschen. Das lag nicht nur an seinem Wahlkampf, sondern auch für die Werte, die Trump repräsentiert.

Das zu überbrücken wird für Biden sehr schwer. Die Menschen haben augenscheinlich (u. a. wg. mangelnder Sozialstaatlichkeit) so viel Angst um die Jobs, dass sie z. B. die Umweltverpestung und die Klimakatastrophe ignorieren oder hinnehmen oder abstreiten.

Trump hat das Ansehen der USA in der Welt schwer beschädigt. Eine Politik, die Wahrheit und Lüge austauschbar macht, Hass und Hetze predigt, spaltet und diffamiert, konnte nicht von Dauer sein. Die USA haben in der Welt vieles wieder gut zu machen und dabei Vertrauen zurück zu gewinnen. Das braucht Zeit, vermutlich länger als eine Amtszeit.

Biden ist für die USA und die Welt ein Hoffnungsträger. Sein Kampf gegen Corona zeigt - dieser Mann krempelt die Ärmel hoch , doch es ist nicht wahrscheinlich, dass ein Mensch dies mittelfristig beseitigen kann. Kann Biden es nicht, wird es mit den lange verherrlichten Vereinigten Staaten nur weiter abwärts gehen.

Videos:

Biden gewinnt US-Wahl - Ansprache - Youtube

Biden liegt vorn - Ansprache aus Wilmington - Youtube

Dienstag, 10. November 2020

Biden will Amerika versöhnen

Joe Biden

Welch Erleichterung, dass Amerika sich für Demokratie, Wissenschaft und Vernunft entschieden hat. Nun hat Biden einen harten Job vor sich, das Land zu einen. Biden reicht den Republikanern die Hand und zeigt sich dmait als ein Präsident der Versöhnung.

Der künftige Präsident steht vor gewaltigen Herausforderungen. Die kommenden Herausforderungen seiner Präsidentschaft sind die Corona-Pandemie, die Wirtschaftskrise, das Gesundheitssystem, den Rassismus, den Klimawandel und nicht zuletzt die Demokratie.

"Ich verspreche, ein Präsident zu sein, der nicht spaltet, sondern eint."


Immer der Blick nach vorn und nie zurück - das ist schon immer Amerikas Perspektive gewesen. Biden und Harris beginnen bereits sehr staatsmännisch und hoffnungsvoll. Unabhängig der konkreten Unterschiede der politischen Entscheidungen, ist genau das ein unverzichtbarer Unterschied zur schlechtesten Administration in der Geschichte der USA.

»Ich will ein Präsident aller Amerikaner sein.
Auch für, die mich nicht gewählt haben, werde ich hart arbeiten.«
Solange die Republikaner die Mehrheit im Senat haben, können sie alle Gesetzesvorhaben der Demokraten blockieren, und Biden könnte schnell mit leeren Händen dastehen.

Vieles kommt also darauf an, ob sich die Republikaner auf Kompromisse mit den Demokraten einlassen, oder ob sie mit einer Blockadepolitik den neuen Präsidenten diskreditieren wollen.

Und das ist die nächste Bewährungsprobe für die amerikanische Gesellschaft. Werden die Menschen fortan die politischen Debatten aufmerksam verfolgen und am Ende wissen, wer nachhaltig für die Interessen der großen Mehrheit eintritt?


Videos:

Biden gewinnt US-Wahl - Ansprache - Youtube

Biden liegt vorn - Ansprache aus Wilmington - Youtube

Mittwoch, 4. November 2020

Das Phänomen Donald Trump

US-Präsident Donald Trump


Die Amerikaner haben vor vier Jahren mit Donald Trump einen Mann gewählt, der durch mangelnden Realitätssinn, durch immense Staatsverschuldung, durch kleinkarierten Nationalismus aufgefallen ist. Wie konnten die Amerikaner nur diesen eitlen Selbstdarsteller zum Präsidenten wählen!? Der interessierte sich doch nie für das Land, für die Menschen. Er hat vielleicht nicht Alles falsch gemacht, aber er hat das Land tief gespalten.

Viele Amerikaner glauben an seine alternativen Wahrheiten, sie verehren ihn für seine Hemmungslosigkeit, und selbst wenn sie sich vor Scham krümmen angesichts seiner Unflätigkeiten, so nehmen sie es doch hin, weil er sein Versprechen erfüllt, die USA zu einen Land zu machen, das sich nicht verändern muss. Indem die Mehrheit zur Minderheit sagen darf: Stell dich nicht so an."

Die meisten Trump-Wähler haben ihn nicht gewählt, weil sie seine Lügen und seinen Narzissmaus toll finden, sondern weil sie in ihm den einzigen Politiker sehen, der das Establishment mit den vielen selbstzufriedenen System-Gewinnern beseitigen will. Establishment, das sind die gut verdienenden Leute, die dank ihrer Lobby und ihrer Vernetzung Wohlstand genießen und auf die Verlierer verächtlich hinabschauen. Und es sind die Ökonomen, die dem Neoliberalismus das Wort reden.

Sonntag, 1. November 2020

Amerika hat die Wahl: Trump gegen Biden


Die USA befinden sich zum Ende der Amtszeit des amtierenden Präsidenten in einer schwierigen Zeit und das Land scheint tief gespalten. Corona, steigende Arbeitslosigkeit, Rassenunruhen und wachsende Unsicherheit sind Herausforderungen, vor die sich die Anwärter auf die Präsidentschaft gestellt sehen.

Größer könnten die Gegensätze zwischen den Kandidaten nicht sein: Trump ist ein Polarisierer, der das Land tief gespalten hat. Biden dagegen gilt als Versöhner, der zwischen Parteien und Interessen ausgleichen kann. Weitere vier Jahre Trump würden die us-amerikanische Demokratie und Gesellschaft zerreißen. Und Biden kann zumindest damit beginnen, die Wunden zu heilen.

Am 3. November entscheiden die US-Bürger nun, ob Republikaner Donald Trump für vier weitere Jahre als Präsident die Geschicke des Landes leiten wird oder ob mit Ex-Vizepräsident Joe Biden die Demokraten wieder ins Weiße Haus einziehen dürfen.

Vor vier Jahren glaubten die wenigsten daran, dass Donald Trump, Unternehmer und Entertainer, eine ernsthafte Chance auf das Präsidentenamt hätte. Sämtliche Umfragen sahen einen deutlichen Sieg Hillary Clintons voraus. Anfeindungen, Fake-News, Mail-Leaks, Pussy-Gate: Es kam zu einer polarisierenden Schlammschlacht. Sieger wurde Trump.

Nun drohen sich die Muster zu wiederholen, aus „Crooked Hillary“ wird „Sleepy Joe“. Joe Biden war unter Obama acht Jahre lang Vizepräsident. Er setzte sich im Präsidentschaftswahlkampf gegen seine innerparteilichen Kontrahenten durch und ist nun Hoffnungsträger der Demokraten. Mit versöhnlichen Tönen will er die USA wieder aus dieser tiefen Krise führen.

Wer von den beiden Kandidaten das Rennen um das Weiße Haus machen wird, wird sich am Wahltag entscheiden. Erneut prognostizieren Wahlumfragen Trump als klaren Verlierer.

Mittwoch, 15. Juli 2020

Tod von George Floyd: Mehr als 20-mal "I can't breathe"

Ein Demonstrant hält ein Porträt von George Floyd in die Höhe

Ein US-Gericht hat neue Abschriften zum Tod Floyds veröffentlicht. Mehr als 20-mal sagte dieser bei der gewaltsamen Festnahme demnach "Ich kann nicht atmen". Deutlich wird auch, dass er offenbar von Anfang an verängstigt war.

So ein grausamer Tod, verursacht durch Sicherheitsorgane eines Staates, der gleichzeitig zivilisiert und fortschrittlich ist. Insbesondere im Vergleich zu den anderen Weltmächten. Es ist nur schwer zu ertragen. Aus dieser Fassungslosigkeit muss man die Kraft schöpfen Veränderungen herbeizuführen, die so etwas im Optimalfall nie mehr geschehen lassen. Auf einem ebenfalls zivilisierten und fortschrittlichen Weg.


Die Art des Niederhaltens von George Floyd war absolut falsch und muss selbstverständlich rechtsstaatlich geahndet werden. Eine Sache darf jedoch nicht verschwiegen werden: Beim Abfragen der Personendaten haben die Polizisten erfahren, dass George Floyd ein mehrfach vorbestrafter Gewalttäter ist.

Natürlich hatte der Mann eine sehr unrühmliche Kriminalakte und womöglich war er betrunken und auf Drogen. Alles klar. Aber zum Zeitpunkt seines Todes war er schon längere Zeit mit Handschellen gefesselt, gehen wir mal davon aus, dass die Polizisten ihn auch schon auf Waffen untersucht hatten und er lag auf dem Boden. Da muss man auch in den gefährlichen USA als Polizist dem Mann nicht die Luft abdrücken.

Diese Form der Gewaltanwendung kann man kaum mehr als angemessen bezeichnen. Selbst wenn Floyd ein lange gesuchter Serienkiller gewesen wäre; in diesem Moment ging offensichtlich keine Gefahr von ihm aus. Auf Bezahlen mit Falschgeld steht auch in den USA nicht die Todesstrafe. Selbst wenn man akzeptiert, dass es in den USA ruppiger zugeht, als bei in Deutschland - was zuviel ist zuviel.

Rassistische Gesellschaften müssen einer strikten Erziehung unterworfen werden, um diesem Übel etwas entgegen zu setzen. Dies dürfte jedoch nur schwerlich gelingen angesichts einer sklavistischen Mentalität, die sich in unterschiedlicher Ausprägung in den Gehirnen ehemals kolonial-mächtiger Staatsbürger, wie selbstverständlich fest-gefressen zu haben scheint

Samstag, 20. Juni 2020

Trump ist ein immenses Sicherheitsrisiko

Präsident Trump hält mit beiden Händen eine Bibel.

Wer zweifelt nach mehr als drei Jahren Trump noch an seiner Inkompetenz für das Präsidentenamt? Doch nun kommt die erste große Krise in seiner Amtszeit und man sieht, er kann es noch inkompetenter.

Trump ist ein immenses Sicherheitsrisiko; er nimmt für steigende Umfragewerte bei bestimmten Gruppen (Waffenfanatiker; fundamentale pseudochristl. Gruppierungen; latente bis offene rassistische Gruppen) tatsächlich einen Bürgerkrieg in Kauf! Wo sind die Proteste gegen den Missbrauch von Bibel und Waffen aus den seriösen Kirchen? Wo sind die Proteste nicht nur der Demokraten, sondern auch der Republikaner?

Dieser Präsident verweigert die Rolle, die Gesellschaft zu einen, er verweigert den Schulterschluss mit der Mehrheit der AmerikanerInnen gegen Rassismus und die Solidarität mit der überwältigenden Mehrheit friedlicher DemonstrantInnen. Trump ging es nie um das GANZE Land, das wird in aller Tragik und Brutalität von Tag zu Tag deutlicher.

Samstag, 6. Juni 2020

Ex-US-Pentagonchef Mattis übt scharfe Kritik an Trump

Ex-US-Verteidigungsminister Jim Mattis

Präsident Donald Trump erntet für seinen Umgang mit den landesweiten Protesten heftigen Widerstand. Nun äußerte sich der bisher eher schweigsame Ex-Verteidigungsminister Mattis. Und er ist nicht der einzige Kritiker, denn außer dem ehemaligen Verteidigungsminister Mattis meldeteten sich nun auch der andere ehemalige Verteidigungsminister Cohen sowie die vier ehemaligen US-Präsidenten gemeinsam gegen Rassismus wegen des Todes von George Floyd zu Wort. Je mehr Prominente sich zu Wort melden, desto mehr kann Trump zum Einlenken in seiner Poiltik bewegt werden.


»Donald Trump ist der erste Präsident zu meinen Lebzeiten, der nicht versucht, das amerikanische Volk zu einen - der nicht einmal vorgibt, es zu versuchen und stattdessen die Bürger spaltet.«

Die breite Mehrheit der Amerikaner und wahrscheinlich der kritischen Betrachter weltweit werden Trumps erstem Verteidigungsminister Mattis zustimmen, der schreibt, Trump sei "der erste Präsident zu meinen Lebzeiten, der nicht versucht, das amerikanische Volk zu einen - der nicht einmal vorgibt, es zu versuchen" und stattdessen die Bürger spalten wolle.

Der Ex-Verteidigungsminister Mattis ist nun nicht irgend jemand. Respektiert und geschätzt in der Armee und in weiten Teilen der Bevölkerung dürfte seine Kritik an Trump deutlich zur Kenntnis genommen werden. Gerade bei den Republikanern. Die Luft wird sehr dünne für Trump. Falls er dennoch ein zweites Mal gewählt werden sollte, welchen Respekt genießt er dann noch und von wem ?

"Wir sind Zeugen der Konsequenzen von drei Jahren ohne reife Führung" - schonungsloser kann man es kaum auf den Punkt bringen; wann werden endlich maßgebliche Stimmen bei den Republikanern laut? Sie sollten aus ihrer Schockstarre erwachen. Auch wenn es abenteuerlich klingt: Trump muss nicht der nächste republikanische Präsidentschaftskandidat sein - auch im ureigensten Interesse der Grand Old Party, wenn es ihr um die Einheit der Gesellschaft und den Frieden des Landes geht.

Endlich regt sich Widerstand bei den eigenen Parteigängern an Trumps miserabler Amtsführung. Man kann nur hoffen, daß diese Stimmen von Tag zu Tag immer zahlreicher und immer lauter werden und ihm die fatalen Konsequenzen seiner Eskapaden aufzeigen, vor allem seine Grenzen: Bis hierher und nicht weiter!
Hoffentlich kapiert das Trump überhaupt noch, daß die Lage für ihn ernst werden könnte.

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Unruhen in Washington: Bibel in der Hand

Mittwoch, 3. Juni 2020

Unruhen in Washington: Bibel in der Hand, Militär als Drohung

Präsident Trump hält mit beiden Händen eine Bibel.

Friedliche Demonstranten mit Tränengas auseinander zu treiben, nur um eine PR-Aktion veranstalten zu lassen, kommt bei der Bevölkerung überhaupt nicht gut an. Trump heizt mit dieser gefährlichen Mischung aus Überheblichkeit, Fehleinschätzung der Lage und politischer Unerfahrenheit durch solche Aktionen und seine Kommentare auf Twitter die Situation weiter an. Anstatt zu versuchen, die Lage mit Worten zu deeskalieren und die Leute wieder zusammenzuführen, spaltet er weiter. Eine Schande!

Es ist schiere Bigotterie, die einen Präsidenten dazu treibt, eine Straße vor dem Weißen Haus mit protestierenden Menschen gewaltsam räumen zu lassen, um sich anschließend dort mit der Bibel in der Hand für eine PR-Aktion hinzustellen.

Die USA preisen sich immer als Land, welches ein demokratisches Vorbild ist und anderen Ländern Demokratie beibringen will. Was da ablief mit dem Präsidenten, der mit Tränengas auf friedlich demonstrierende Menschen schießen lässt und alle Demonstranten pauschal als Terroristen, Kriminelle und Gewalttätige brandmarkt, ist ein Trauerspiel.

Die Lage in Amerika ist brandgefährlich. Trump hat der Mehrheit im Land den Krieg erklärt. Er glaubt, es reiche aus Politik nur für seine Anhänger, welche nicht mal 45 Prozent ausmachen. Diese Rede und dieses Verhalten hat diesen Mann noch unwählbarer gemacht als er es schon vorher war. Er setzt auf Eskalation und diese Haltung wird ihm im November zum Verhängnis werden.

Wie wird Donald Trump auf die verschärfte Situation reagieren? Der Präsident wird versuchen, das Militär als Drohung einzusetzen, um die Demonstranten einzuschüchtern.

Blog-Artikel:

Ex-US-Pentagonchef Mattis übt scharfe Kritik an Trump


Samstag, 21. März 2020

Bernie Sanders ist ein Sozialdemokrat alter Schule

Bernie Sanders

Ein Sozialist im Weißen Haus. Eigentlich undenkbar! Und doch: Im Wahlkampf 2016 macht Bernie Sanders großen Eindruck. Egal ob jung oder alt - der Senator aus Vermont kann sie alle hinter sich vereinen. Er gilt als ein Außenseiter, der den richtigen Nerv trifft.

Bernie Sanders ist jedoch kein Sozialist, eher ein Sozialdemokrat alter Schule, also ein Mann mit Prinzipien, so etwas ist selten geworden in der politischen Landschaft all überall und entwickelt wohl gerade für junge Menschen einen gewissen Charme. Er hat die Jugend Amerikas politisiert und damit Hillary Clinton so einen Schrecken eingejagt, daß diese ihr Wahlprogramm anpassen musste. Hoffnung liegt in der Luft.

Sanders ist ein bischen so was wie ein zweiter Obama, nur in einer härteren, direkteren und sozialdemokratischeren Version.



Es kommt nicht immer auf das Alter des Kandidaten an, sondern auf seine "Inhalte". Bernie Sanders steht für eine Gemeinwohlorientierung in der Politik. In der jetzigen Zeit hat uns das "Nur-Kapital- und Wirtschafts-Denken" nicht recht weiter gebracht.

Bernie Sanders beim Parteitag der Demokraten in Philadelphia

Das Gemeindenken, also was der Gesellschaft sozial voran bringt, ist wesentlicher wichtiger für die Menschheit, als nur immer nach "Wachstum" zu schreien. Bernie Sanders ist vielleicht so weit, aufgrund seines reiferen Alters, zum Wohle der Bevölkerung zu handeln und die soziale Ungleichheit in Amerika abzubauen.

Bernie Sanders könnte als Präsident mit seinen sozialen Werten viele Missstände beseitigen. Er würde aber an den Beharrungskräften der amerikanischen Politik scheitern. Mit der Wahl von Sanders würde sich dem tief enttäuschten amerikanischen Wahlvolk die Möglichkeit zu einem Neustart bieten. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Weblinks:

Bernie Sanders for President | Contribute to Bernie Sanders - https://berniesanders.com/

US-Wahlen: Ein Außenseiter trifft den richtigen Nerv


Bernie Sanders-Blogs:

Bernie Blog | A Bernie Sanders Community Blog - bernieblog.org

The Bernie Blog: Our Revolution Continues - bernie2016.blogspot.com


Blog-Artikel:

Der Wahlkampf von Bernie Sanders - Torpedo63-Blog - torpedo63.blogspot.com

Bernie Sanders - der aussichtsreiche Kandidat der demokraten - Torpedo63-Blog - torpedo63.blogspot.com